Gemeinde-Anliegen als Arbeits-Auftrag!

In den letzten 12 Wochen hat die Volkspartei in allen 24 Gemeinden des Bezirks Hollabrunn ihre Gemeindeparteitage abgehalten. „Damit haben wir nach den Gemeinde-Wahlen auch in den Gemeindeparteien die Weichen für die Arbeit in den nächsten Jahren gestellt: „Erfahrung zählt. Gemeinschaft gewinnt“, so Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Bgm. Richard Hogl und Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer.

Die Bezirksmandatare bedankten sich für die geleistete Parteiarbeit, und freuen sich weiter auf gute Zusammenarbeit mit den Teams der Gemeindeparteien. In 4 der 24 Gemeinden gab es einen Wechsel an der Spitze.

Inhaltlich wurden neben Projekten und Vorhaben in den Gemeinden auch landes- und bundespolitische Themen diskutiert.

Im Verkehrsbereich wird vor allem eine bessere Takt-Frequenz bei der Franz-Josefs-Bahn und eine hochrangige Straßenverbindung von Hollabrunn bis zur Donaubrücke Traismauer gewünscht. Thema war natürlich auch die S3. Konkret geht es um die Strecke zwischen
Hollabrunn, wo die S3 derzeit endet, und Guntersdorf. Nach Abschluss der UVP verfahren sollte der Baubeginn im nächsten Jahr möglich sein.“ 2019 sollte die S3 dann für den Verkehr freigegeben werden können. „Wir werden natürlich auch weiterhin ständig unser Auge auf dieses für unsere Region wichtiges Projekt werfen“, so Hogl.

Außerdem ist in vielen Gemeinden die Belebung der Ortskerne ein großes Anliegen. Hogl will diese Themen in den Landtag mitnehmen, weil „all das notwendig ist, damit unsere Gemeinden lebenswert bleiben“. An Maßnahmen, die den Gemeinden bessere Möglichkeiten geben sollen, für Leben in den Ortszentren zu sorgen, werde bereits gearbeitet.

Auch ein rascher weiterer Ausbau von Breitband-Internet-Versorgung ist in vielen Gemeinden ein wichtiges Thema. Außerdem fordern die Gemeinden eine Gleichbehandlung im Finanzausgleich – derzeit ist es so, dass durch den sogenannten „abgestuften Bevölkerungsschlüssel“ große Städte einen höheren Steueranteil pro Bürger bekommen als kleine Gemeinden. Himmelbauer will beim zuständigen Minister Stöger weiter Druck machen, damit „die längst beschlossene Breitband-Förderung endlich auch zu konkreten Ausbau-Maßnahmen führt“. Auch für einen „gerechteren Finanzausgleich“ setzt sie sich ein, sie ist Mitglied einer Arbeitsgruppe im ÖVP-Klub, die dieses Anliegen in den laufenden Finanzausgleichsverhandlungen forciert.

Abschließend betonen Hogl und Himmelbauer: „Was in unseren Gemeinden geleistet wird, ist die Grundlage für eine lebenswerte Region mit Zukunft. Die Anliegen aus den Gemeinden sind für uns Auftrag für unsere Arbeit im Landtag und im Parlament.“

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