18 Monate für Veränderung

NR Eva-Maria Himmelbauer zieht Bilanz

Nach der vom Ibiza-Video ausgelösten Neuwahl und der Abwahl der gesamten Bundesregierung durch eine rot-blaue Allianz zieht Weinviertel-Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer Bilanz. Im September tritt sie erneut an um "mit dem Blick für die Zukunft, dem Ohr bei den Menschen und dem direkten Draht zu Sebastian Kurz" das Weinviertel weiterhin stark zu vertreten.

Ein "neuer politischer Stil" wurde aus Sicht der Abgeordneten vor zwei Jahren gewählt. "Diesen neuen Stil haben wir gelebt, die Zusammenarbeit im Parlament war eine ganz andere als in den Jahren davor - getragen von Vertrauen, Verantwortung und dem gemeinsamen Willen zur Veränderung", berichtet Himmelbauer. Dass nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos eine Neuwahl notwendig wurde, ist aus ihrer Sicht "völlig logisch". "Unser Wunsch war das nicht", fügt sie bedauernd hinzu, habe doch die Sacharbeit bis dahin im Wesentlichen funktioniert.

Als Sprecherin für Telekommunikation, Datenschutz und Netzpolitik hat die Pulkauerin wesentliche Zukunftsmaterien mitgestaltet. "In Bereichen wie einem modernen Datenschutz, der gerechten Besteuerung digitaler Konzerne und mehr Sicherheit im Internet ist viel gelungen", erläutert Himmelbauer. Nur mit dem Breitbandausbau ist sie noch nicht zufrieden: "Da brauchen wir noch mehr Tempo, und dafür will ich weiter Druck machen."

Als weitere Beispiele für große Projekte, die jahrelang diskutiert aber nie ernsthaft umgesetzt wurden, nennt sie die Reform der Sozialversicherung, die neue Mindestsicherung und das Pädagogikpaket. Außerdem seien mit dem Konzept zur Steuerreform und dem Konzept für eine komplette Neuaufstellung der Pflege wichtige Vorarbeiten geleistet worden, deren Umsetzung sich nun durch die notwendige Neuwahl verzögere.

Ein Herzstück der Arbeit des letzten Jahres war aus ihrer Sicht der Familienbonus plus. "Das ist eine echte und spürbare Entlastung für Eltern, die mehrfach Verantwortung für die Gesellschaft tragen - einerseits als Arbeitnehmer oder Unternehmer, andererseits in der Kindererziehung und damit in der Zukunftssicherung unseres Landes", so Himmelbauer. Alleine im Weinviertel profitieren über 35.000 Kinder vom Familienbonus plus, die Steuerentlastung beträgt bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr.

Abschließend warnt Himmelbauer vor einem "Casino-Parlament" wie es in den Wahljahren 2008 und 2013 der Fall war: "Damals wurden teure Wahlzuckerl beschlossen, die sich in Wahrheit jede und jeder als Steuerzahler ohnehin selbst finanzieren hat müssen."

 Im September - der 29. September gilt als wahrscheinlichster Wahltermin - führt Himmelbauer wieder das Team Kurz fürs Weinviertel an. Mit "dem Blick für die Zukunft, dem Ohr bei den Menschen und dem direkten Draht zu Sebastian Kurz" will sie weiterhin die starke Stimme für das Weinviertel sein. Dafür will sie im September "für persönliche Vorzugsstimmen und für den Weg von Sebastian Kurz" werben.